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Informationen bereitgestellt durch die Agentur für Erneuerbare Energien

Photovoltaik-Solarpark

Besonders bei Solarparks verfügen Kommunen über eine zentrale Planungshoheit. Sie bestimmen den Rahmen der Umsetzung und können wichtige Impulse geben. Eine Vielzahl von Solarparks wurden in den letzten Jahren schon aufgestellt. Neben einen bedeutenden Beitrag für den Klimaschutz steigern die dezentralen Solarkraftwerke Gewerbesteuereinnahmen und die örtlichen Handwerker erhalten zusätzliche Aufträge. Darüber sind viele Solarparks aber auch eine Bereicherung für die Biodiversität. Seltene Pflanzen- und Vogelarten können von den geschaffenen „Ruhezonen“ profitieren. Dies zeigt das Renews Spezial "Solarparks - Chancen für die Biodiversität" und dokumentiert die positiven Auswirkungen auf Flora und Fauna.

Gesetzliche Vorgaben und Naturschutz bei Solarparks
Es gibt bundespolitische, landespolitische und kommunale Reglementierungen, die aus naturschutzfachlicher Sicht auf die Errichtung von Solarparks Einfluss nehmen. Dabei geht es um das Vermeiden von Konflikten mit dem Naturschutz bei der Bestimmung des Standortes und beim Bau der Anlage, um geeignete Maßnahmen zum Ausgleich der unvermeidbaren Auswirkungen und um die Ausnutzung des Potenzials von Solarparks, die Ausgangssituation ökologisch zu verbessern. Beginnend mit der nationalen Gesetzgebung bildet das Erneuerbare Energien-Gesetz (EEG) derzeit den Ausgangspunkt für die Standortwahl. Das EEG sieht – vorbehaltlich der Änderungen im Rahmen weiterer Gesetzesnovellierungen – eine Vergütungsfähigkeit (und damit den wirtschaftlichen Betrieb) gemäß § 32 (3) nur auf bestimmten Flächentypen vor. Ökologisch wertvolle Flächen sollen nicht bebaut werden. Außerdem stellt das EEG durch die Bindung der Solarparks an den Bebauungsplan die lokale Planungshoheit sicher, was insbesondere aus naturschutzfachlicher Sicht von Bedeutung ist. Mögliche Flächentypen sind versiegelte Flächen, Konversionsflächen (aus wirtschaftlicher, verkehrlicher, wohnungsbaulicher oder militärischer Nutzung), sowie Flächen längs von Autobahnen oder Schienenwegen (bis zu 110 Metern). Landwirtschaftliche Flächen, die nicht den obigen Kategorien entsprechen, wurden hingegen mit der jüngsten Novellierung des EEG nach Übergangsfristen in 2010 aus der Vergütungsfähigkeit ausgeschlossen. Neben dem EEG gibt es auf der Ebene der Länder und Kommunen weitere Vorgaben, die bei der Errichtung von Solarparks eine Rolle spielen.

Landesentwicklungs- und Raumordnungspläne
Im Rahmen von Landesentwicklungs- und Raumordnungsplänen greift auch die Landespolitik naturschutzrechtlich in den Bau von Solarparks ein. Auf kommunaler Ebene ist die Möglichkeit mit Hilfe der Regionalplanung und der Flächennutzungsplanung Einfluss zu nehmen am größten. Da Freiflächenanlagen im Außenbereich nicht im Sinne des § 35 Abs. 1 BauGB privilegiert sind, muss für ihre Errichtung ein verbindlicher Bebauungsplan aufgestellt werden, der üblicherweise aus dem Flächennutzungsplan entwickelt wird. Geplante Vorhaben müssen so bereits in der Planungsphase die Belange des Naturschutzes berücksichtigen. Insbesondere mit landschaftsplanerischen Instrumenten besteht die Möglichkeit, naturschutzfachliche Aspekte wie zum Beispiel den Biotopverbund in einem größeren Gesamtzusammenhang zu betrachten und bei der Standortausweisung zu berücksichtigen. In einem im Bebauungsplan geforderten Umweltbericht werden alle Belange des Umwelt- und Naturschutzes dargestellt und den Behörden und der Öffentlichkeit zur Stellungnahme vorgelegt. Damit kommt dem Umweltbericht die entscheidende Bedeutung zu, über die Ermittlung der Umweltfolgen hinaus standortangepasste, individuelle Lösungen für den Eingriff und ggf. Ausgleich zu formulieren.

Weitere Solar-Informationen finden Sie im Solarportal Göttingen
www.solarportal-goettingen.de